Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für Verträge, die Sie als Käufer/
Käuferin mit uns (Möbelgalerie) schließen. Soweit nicht anders vereinbart,
wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Die AGB werden Bestandteil jedes geschlossenen Vertrages und gelten mit
Abschluss des Kaufvertrags als angenommen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Ein von Ihnen abgegebenes Angebot ist bindend und kann von uns innerhalb von
zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung angenommen werden.
(3) Die Anfrage zur Erstellung eines Angebots ist für Sie unverbindlich. Wir
unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot, welches Sie innerhalb von 5
Tagen (sofern im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen
können.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Unsere Preise enthalten die Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten sind in
unseren Preisen nicht enthalten.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, ist die Zahlung des Kaufpreises sofort vor Ort bei
Übergabe in bar zu entrichten.
§ 4 Lieferung
(1) Wurde keine Lieferung vereinbart, sind Sie als Käufer/ Käuferin dazu verpflichtet,
sich bei Übergabe selbst um den Abtransport zu kümmern.
(2) Wurde eine Lieferung vereinbart, jedoch kein ausdrücklich verbindlicher
Liefertermin, sind unsere Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.
(3) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Verpflichtungen voraus (Kaufpreiszahlung). Die
Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Sie können uns 2 Wochen
nach Überschreitung einer unverbindlichen Lieferfrist in Textform auffordern,
innerhalb einer angemessenen Frist zu liefern.
(4) Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin schuldhaft nicht einhalten oder aus
anderem Grund in Schuldnerverzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene
Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos
verstreichen lassen, so sind Sie als Käufer/ Käuferin berechtigt, vom Kaufvertrag
zurückzutreten.
(5) Kommen Sie in Annahmeverzug oder verschulden Sie schuldhaft sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden
Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Ihnen bleibt ihrerseits vorbehalten
nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder
zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.
(6) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung
der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf Sie als Käufer/ Käuferin über, in dem Sie in
Annahme/- oder Schuldnerverzug geraten.
(7) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte wegen eines Lieferverzugs bleiben
unberührt. Bei einer vereinbarten Lieferung erfolgt die Lieferung der Ware bis zur
Bordsteinkante, zu der vereinbarten Adresse.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem
Kaufvertrag unser Eigentum.
§ 6 Gewährleistung
(1) Bei Lieferung haben Sie die Ware(n) umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu untersuchen.
(2) Beim Kauf von Waren, welche von uns als „B-Ware“ oder „Retouren Ware“
beworben wurden, können Mängel vorhanden sein. Diese Mängel stellen jedoch
keine Mängel dar, die eine Gewährleistung nach sich ziehen.
(3) Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch
Beschädigung, falsche Montage, falsches Aufstellen oder falsche Benutzung durch
Sie als Käufer/ Käuferin verursacht werden.
(4) Für alle nicht offensichtlichen Mängel, welche wir Ihnen beim Verkauf nicht
mitgeteilt haben, hat der nicht gewerbliche Käufer eine Gewährleistungsfrist von 2
Jahren. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat. Abweichend davon beträgt die Widerrufsfrist im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken 14 Tage ab
dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kruschinsky, Hermann,
Wacker GbR / Auf der Strotheide 29, 32051 Herford, E-Mail-Adresse: info@moebelgalerie-herford.de, Telefonnummer: 015129134260) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B.
ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 8 Folgen des Widerrufs
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(2) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(3) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
(4) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden auf höchstens etwa
180 EUR geschätzt.
(5) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen
Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden ausdrücklich keine Anwendung. Vertragssprache
ist deutsch.